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25. März 2020

Aktuelles für Tourismusbetriebe zur Corona-Krise

Wegweiser Altenburg

Wegweiser Altenburg © Marcel Peters

Inhalte aus dem Kabinettsbeschluss vom 6. Mai 2020

Im Anschluss an die Videoschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020 hat sich die Landesregierung über ihr weiteres Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung verständigt.

Eine Zusammenfassung des Kabinettsbeschluss finden Sie unter: Diese gibt unter anderem Auskunft über die Lockerungen im Bereich Gastronomie und Tourismus sowie Informationen zum Thema Kultur- und Großveranstaltungen.

Gastronomie und Tourismus

„Die Landesregierung sieht die Öffnung touristischer, insbesondere gastgewerblicher Betriebe vor, sofern die strengen Hygienevorschriften, die besonderen branchenspezifischen infektionsschutz- und Arbeitsschutz rechtlichen Bestimmungen sowie die geltenden Abstandsregeln vollumfänglich berücksichtigt werden. Die Öffnung soll am 15. Mai 2020 erfolgen und umfasst die Campingplätze sowie der Ferienwohnungen, Ferienhäuser und vergleichbare Angebote, Gastronomie, Hotellerie und Gastgewerbe.

Regelungen zum Ausschank alkoholischer Getränke treffen die Kommunen eigenständig.“

Kultur- und Großveranstaltungen

„Die Thüringer Staatskanzlei hat auf Grundlage der Übereinkunft von Bund und Ländern mit den institutionell geförderten Theatern und Orchestern Festlegungen getroffen, in der noch laufenden Spielzeit und bis zum 31. August 2020 keine Theater- und Orchesteraufführungen im Innenbereich durchzuführen und in einer entsprechenden Arbeitsgruppe notwendige einrichtungsspezifische Arbeitsschutz- und Gesundheitskonzepte für den Spielbetrieb zu entwickeln.

Die Landesregierung hat sich verständigt, hinsichtlich von Großveranstaltungen die in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen geltende Obergrenze von 1.000 Personen in Verbindung mit Leitlinien aus Hessen zu übernehmen, um Veranstaltern Planungs- und Rechtssicherheit zu geben. Die Festlegung gilt zunächst bis zum 31. August.“

Weg für Gewährung der Corona-Bundes-Soforthilfen ist frei (29.März 2020)

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht.

Mit der Verwaltungsvereinbarung und der dazugehörigen Vollzugshilfe für die Länder sind alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Damit können in den nächsten Tagen die Anträge auf Sofort-Hilfe bei den unten genannten Ansprechpartnern in den Ländern gestellt werden. Die Auszahlung soll schnell und unbürokratisch erfolgen. Zur Pressemeldung

Aktuelle Informationen von der Thüringer Landesregierung: HIER

Die Thüringer Richtlinie zur Corona-Soforthilfe wurde nunmehr veröffentlicht. Diese regelt auch, ob bei der angekündigten Soforthilfe vom Bund ein erneuter Antrag gestellt werden muss (Seite 2 unter der Nummer 5).
Das heißt: Da die Soforthilfe vom Bund am 29.03.2020 in Kraft getreten ist, kann mithilfe des Thüringer Antrags ein erhöhter Zuschuss gezahlt werden.

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat am 12. Mai 2020 die Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Diese Verordnung gilt ab 13. Mai bis einschließliuch 05. Juni 2020.

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat die aktuellen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 12. Juni verlängert. Grundlage der Verlängerung ist der Erlass der Zweiten Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung (https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen). Die Verlängerung war nötig, weil die bisherigen Regeln am Freitag ausgelaufen wären. Das Kabinett beschäftigt sich am Dienstag mit einer neuen Verordnung, die nach bisherigen Plänen unter anderem vorsieht, die Kontaktbeschränkungen aufzuheben und in Empfehlungen umzuwandeln.

(Quelle: https://thueringen.de/dpa-meldungen/landesregierung-verlaengert-corona-regeln-bis-12-juni-10761)

Die Thüringer Landesregierung hat am 09.06.2020 die „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ beschlossen. Sie wird am Samstag, 13. Juni, in Kraft treten und gilt bis einschließlich 15.07.2020. Die neue Verordnung setzt auf mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger für den Infektionsschutz. Die vollständige Verordnung finden Sie hier: https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen#c14180 .

Darüber hinaus ist beschlossen worden, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium dem Kabinett ein Konzept für die schrittweise Wiederbelebung der touristischen und gastronomischen Infrastruktur vorlegen soll. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat hierzu über einen 3-Stufen-Plan informiert und ein Diskussionspapier veröffentlicht.

Ab 16. Juli 2020 wird zudem eine neue  Thüringer Corona-Verordnung – mit Gültigkeit  vom 16. Juli bis 30. August 2020 – in Kraft treten. Im Vergleich zur aktuellen Verordnung gibt es nur kleine Änderungen. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin in Kraft. Nachfolgend die wichtigsten Anpassungen im touristischen Bereich im Überblick:

Pflicht zur Kontaktdatenerfassung in geschlossenen Räumen gilt noch für:

  • Gaststätten
  • öffentliche Veranstaltungen
  • Messen, Spezialmärkte, Ausstellungen
  • Hallen- und Freizeitbäder, Thermen, Saunen
  • Kulturelle Einrichtungen mit Publikumsverkehr (Museen, Theater, Kinos etc.)

Informationen und Fördermöglichkeiten für Unternehmen

Stand 08.07.2020: Innerhalb weniger Wochen haben Bund und Länder  ein weiteres Unterstützungsprogramm auf den Weg gebracht, das besonders betroffenen Betrieben unter die Arme greifen soll. Auf dieser Grundlage ist das  zentrale Internetportal zur Information, Registrierung und Antragstellung für die Corona-Überbrückungshilfe des Bundes  unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de ab sofort freigeschaltet. Ab heute können sich Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die für die Unternehmen die Anträge einreichen müssen, auf der Seite registrieren lassen.

Beantragen können die Überbrückungshilfe Unternehmen, Soloselbständige und Angehörige freier Berufe bis Ende August 2020 für maximal drei Monate (Juni bis August). Die Antragstellung erfolgt über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer in einem vollständig digitalisierten Verfahren. Wesentliche Zugangsvoraussetzung zur Förderung ist, dass der Umsatz in den Monaten April und Mai 2020 zusammengenommen um mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 zurückgegangen ist. Die Überbrückungshilfe wird dann als anteiliger Zuschuss zu den betrieblichen Fixkosten gezahlt, sofern die Umsatzausfälle weiterhin mindestens 40 Prozent betragen. Die maximale Förderung beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten beläuft sich der maximale Erstattungsbetrag auf 9.000 Euro für drei Monate, bei Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten auf 15.000 Euro für drei Monate.

Kurzarbeitergeld
Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
weiterlesen bei der Bundesagentur für Arbeit

Zuschüsse, Darlehen und Bürgschaften

  • Zuschuss für Firmen und Gewerbetreibende, die in existenzbedrohender Situation (Thüringer Aufbaubank)
    Die Anträge finden Sie untenstehend. Das Soforthilfeprogramm Corona 2020 hat seit 02.04.2020 eine neue Richtlinie. Zuschusshöhen und Beschäftigtenzahlen (bis 50 Mitarbeiter) sind gleich geblieben. Verschiedene Branchen u.a. Land- und Forstwirtschaft sind nicht mehr förderfähig. Anträge sollen zur besseren Lesbarkeit und Bearbeitung online ausgefüllt werden. Weitere Informationen zum Programm und zur Antragstellung
  • Corona-Soforthilfeprogramm für gemeinnützige Vereine, Einrichtungen und Organisationen ist gestartet. Mit der Bestimmung wird jetzt auch ein Soforthilfeprogramm für privatrechtlich organisierte gemeinnützige Thüringer Einrichtungen sowie Träger aus den Bereichen Jugend, Soziales, Kunst und Kultur, Bildung, Sport und Medien aufgelegt, das sich an diejenigen richtet, die von der Soforthilfe des Bundes und des Freistaats Thüringen bislang nicht erfasst werden. Weitere Informationen zum Programm und zur Antragstellung.
  • Darlehen zur Liquiditätssicherung (Thüringer Aufbaubank)
  • Konsolidierungsfonds
  • Bürgschaften
    BBT, Thüringer Aufbaubank, Landesbürgschaften und Bundesbürgschaften
  • KfW-Corona Hilfe
    Kreditangebote für Unternehmen

Stundungen/Aussetzungen

Förderung für professionelle Beratungen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen
Über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle können sich kleine und mittlere Unternehmen eine Beratung fördern lassen. Seit 03.04.2020 gibt es für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler, die von der Corona-Krise betroffen sind, eine neue Förderung für professionelle Beratungen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Mit den Ergänzungen der Richtlinie werden professionelle Beratungsleistungen mit bis zu 4.000 Euro ohne Eigenanteil geförder.

Der DEHOGA Bundesverband hat seine Website dehoga-corona neu aufgestellt und alle Informationen zum Thema Kurzarbeit und Arbeitsrecht, Betriebsschließung, Infos aus den einzelnen Bundesländern gefasst.

Der Steuerberaterverband Thüringen hat alle steuerrechtlich relevanten Themen aufgearbeitet.

Der DTV hat auf seiner Seite Informationen zu Umgang mit Buchungen/Stornierungen und FAQs zu sammengestellt.

Antrag Corona-Soforthilfe Thüringer Aufbaubank Merkblatt Corona-Soforthilfe Thüringer Aufbaubank Anlage zum Antrag: De-minimis-Erklärung Corona-Soforthilfe TAB